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Saarländische Kommunalzeitschrift

Als Mitteilungsblatt für Ratsmitglieder und Kommunalverwaltungen zur Erhaltung und Neubelebung einer freiheitlichen und verantwortungsbewussten Selbstverwaltung gibt der Saarländische Städte- und Gemeindetag in monatlicher Folge die Saarländische Kommunalzeitschrift heraus.

Zur Titelbildserie 2017

Die Titelbilder der Saarländischen Kommunalzeitschrift stehen auch in diesem Jahr unter einem besonderen Motto. Nachdem wir im Jahr 2016 saarländische Fluss- und Bachlandschaften in den Blick genommen haben, geht es in diesem Jahr um das Wandern in unserem schönen Saarland. Unsere Bilderreihe steht deshalb unter dem Motto "Premiumwanderwege im Saarland". Hier hat das Saarland Einiges zu bieten. Vielleicht können wir mit unserer Bilderreihe auch Ihnen noch neue Anregungen zum Wandern geben, denn hier präsentiert sich das Saarland von einer seiner schönsten Seiten.

Barbara Beckmann-Roh, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Saarländischen Städte- und Gemeindetages


Inhaltsübersicht der Hefte 1 bis 12 2017

Editorial

Pressemitteilungen - zum Nachlesen

  • Saarländischer Städte- und Gemeindetag entschieden gegen eine Halbierung der Zahl der Unteren Bauaufsichtsbehörden (UBA)

7. EU-Kohäsionsbericht liefert Daten für Debatte über künftige Regionalpolitik
Anwalt der Bergleute und Kritiker des Hüttenbarons C.F. von Stumm

In der Diskussion

  • Neue EU-Schwellenwerte ab 01.01.2018
  • Neuer Beratungsdienst der EU für kommunale Investitionsplanung

Aus der Rechtsprechung

  • Artenschutzrechtliche Hindernisse für die Genehmigung von Windkraftanlagen

Editorial

Pressemitteilungen - zum Nachlesen

  • "Drohung der JU Saar gegen saarländische Kommunen entbehrt jeglicher Substanz
  • Saarländischer Städte- und Gemeindetag trauert um Oberbürgermeister Roland Henz

SSGT - Aus dem kommunalen Spitzenverband

  • Kultur in den saarländischen Städten und Gemeinden

Kommunale Weinlese 2017 - Bürgermeister als Erntehelfer im Einsatz
3. Saarländischer Vergabetag
Ordentliche Mitgliederversammlung des Saarländischen Städte- und Gemeindetages am 23. Oktober 2017

Aus der Rechtsprechung

  • Ausnahmeerlaubnis von einer Baumschutzsatzung

Editorial

Pressemitteilungen - zum Nachlesen

  • Der SSGT begrüßt die Aktivitäten zu einem Entschuldungsfonds

Mitgliederversammlung 2017 des Kommunalen Arbeitgeberverbande Saar
Rückblick auf das 60-jährige Bestehen des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Saar
Die Bedeutung der Städtebaurechtsnovelle 2017 für die Kommunen

In der Diskussion

  • EuGH: Verbindliche Aufnahmequote von Flüchtlingen in der EU rechtmäßig
  • OLG Celle bestätigt: Kommunale Aufgabenübertragung auf Zweckverband ist nicht ausschreibungspflichtig
  • Lkw-Kartell: EU-Kommission verhängt auch gegen Scania ein Millionenbußgeld

Aus der Rechtsprechung

  • Spruchpraxis des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes - 1. Halbjahr 2017 (2. Teil)

Editorial

Abschluss der EU-Förderperiode 2007 - 2013
Debatte um EU-Förderung nach 2020 beginnt

Aus der Rechtsprechung

  • Spruchpraxis des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes - 1. Halbjahr 2017 (1. Teil) 

Editorial

Pressemitteilungen - zum Nachlesen

  • Anmerkungen zum Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD
  • Rücknahme der Mietausfallgarantie
  • Einigung über die zukünftige Ausgetaltung der Mietausfallgarantie

Saar-Kommunen machen mit: Deutschland modernisieren, digitalisieren, sozial gestalten

In der Diskussion

  • Flüchtlings- und Integrationspolitik
  • Innere Sicherheit stärken - Radikalisierung und Hasskriminalität nachhaltig bekämpfen
  • DStGB-Dokumentation zur Veranstaltungssicherheit

Aus der Rechtsprechung

  • Genehmigung von Windkraftanlagen

Editorial

Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Atemschutz und Schlauchwerkstatt für die Freiwillige Feuerwehr
Die neue Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)
Der Integrationsprozess im Jobcenter Saarpfalz-Kreis

Aus der Rechtsprechung

  • Abgrenzung Anliegerstraße - Haupterschließungsstraße im Ausbaubeitragsrecht

Editorial
Kleinstädte in Deutschland - Potenziale, Chancen und Herausforderungen

In der Diskussion

  • Bundesregierung beschließt Gesetz zur Einführung eines Wettbewerbsregisters
  • Baurechtsnovelle integriert Städtebau und Tourismus: Bundesrat stimmt weitgehend zu
  • Studie der TERRAGON und des DStGB: Barrierefreiheit bei Neubauwohnungen für rund ein Paar Prozent der Baukosten realisierbar
  • BVerfG: Verschärfte Spielhallenregulierung in Berlin, Bayern und im Saarland verfassungskonform

Aus der Rechtsprechung

  • Antrag auf Außervollzugsetzung einer Veränderungssperre (Windkraftanlagen)
  • Freistellung von Bahnbetriebszwecken

Editorial

Pressemitteilungen - zum Nachlesen
Führungswechsel beim Saarländischen Städte- und Gemeindetag

Digitalisierung - Aufbruch in ein neues Zeitalter
Wirtschaft 4.0 braucht Bildung 4.0
Fachtagung "SAARvoirFAIR" - Das Saarland auf dem Weg zum Fairtrade-Bundesland
"SALUT! DaSein gestalten" - Der Gesundheitskongress in Saarbrücken

In der Diskussion

  • Bundesrat stimmt Tempo-30-Regelungen auf Hauptverkehrsstraßen zu Auswirkungen von Tempo 30 in Städten

Aus der Rechtsprechung

  • Spruchpraxis des Oberverwaltungsgerichts, 2. Halbjahr 2016 (2. Teil)

Editorial
Projekt zur interkommunalen Zusammenarbeit im Landkreis Saarlouis

In der Diskussion

  • Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) veröffentlicht: Ersatz der VOL/A

 Aus der Rechtsprechung

  • Spruchpraxis des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes - 2. Halbjahr 2016, 1. Teil

Editorial
Bundestagung beim Kommunalen Arbeitgeberverband Saar
Modern, kooperativ, datensicher - zehn saarländische Kommunen praktizieren interkommunal Cybersicherheit

In der Diskussion

  • Aktuelle Themen der eVergabe
  • Für starke Kommunen - mit KfW-Förderprodukten die aktuellen Herausforderungen meistern
  • Gestattungsverträge zur Windenergienutzung auf kommunalen Grundstücken

Aus der Rechtsprechung

  • Sanierungsrechtliche Genehmigung, Konkretisierung der Sanierungsziele durch Bebauungsplan

Editorial

Pressemitteilungen - zum Nachlesen

  • Gefahr für bewährte kommunale Verkehrsunternehmen im Saarland

In der Diskussion

  • EuGH stärkt Selbstverwaltung: Kein Vergaberecht bei Aufgabenübertragung auf Zweckverbände
  • Städte engagieren sich für Wohnungsbau und wollen mehr Flächen nutzbar machen - Unterstützung von Bund und Ländern nötig

Nachhaltige Kommunen sind fit für die Zukunft

Aus der Rechtsprechung

  • Abwasserbeseitigungsgebühren
  • Erschließungsbeitragsrecht

Information

Schriftleitung:
Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Barbara Beckmann-Roh, Vizepräsidentin des Oberverwaltungsgerichts a.D., Michaela Rumschöttel
Redaktion und Verlag: Saarländischer Städte- und Gemeindetag
Talstraße 9, 66119 Saarbrücken
Tel: 0681/92643-0, Fax: 0681/92643-15
Bezugspreis: Jahresabonnement: 24,00 €
Einzelheft: 2,00 €
einschl. MwSt. sowie Versand- und Zustellgebühren

Anzeigenverwaltung:
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